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AGB
§ 1 Allgemeines
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferbedingungen, Angebote und sonstige Leistungen des Heckenpflanzen-Profi by Baumschule NewGarden, Inhaber Jörg Demes, Prozessionsweg 62, 46325 Borken. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Eigene AGB von Kunden, die von diesen AGB ganz oder teilweise abweichen, werden nicht anerkannt. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarungen.
§ 2 Vertragsschluss im Online-Shop, Vertragssprache
Innerhalb des Online-Shops hat der Kunde in Abhängigkeit von den ausgewählten Waren und der Lieferadresse entweder die Möglichkeit ein unverbindliches Angebot anzufragen (§2.1) oder ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben (§2.2) oder ihm stehen beide Möglichkeiten zur Verfügung.
§2.1
(a) Der Kunde kann ein unverbindliches Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und Korrekturmöglichkeit und durch Klicken des Buttons "Unverbindliches Angebot anfordern" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses eine rechtlich unverbindliche Anfrage in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Zugang der Anfrage beim Verkäufer erhält der Kunde eine Zugangsbestätigung per E-Mail an die von ihm angegebene Email-Adresse.
(b) Der Verkäufer gibt auf der Grundlage der unverbindlichen Anfrage des Kunden ein Kaufangebot ab, welches durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Erklärung (Angebot) erfolgt. Dieses Kaufangebot enthält die Wahlmöglichkeiten hinsichtlich Versand und Bezahlart, welche der Käufer ausüben muss. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer den Auftrag schriftlich (Brief) oder elektronisch (Fax oder E-Mail) bestätigt.
(c) Die Vertragssprache ist Deutsch
2. Durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Dem Kunden wird im elektronischen Rechtsverkehr unverzüglich nach Zugang der Bestellung eine Eingangsbestätigung per E-Mail übersandt. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung zugegangen ist.
§ 3 Mindestbestellmengen
Es gelten die Preise der jeweils aktuellen Preisliste, ab Sitz des Verkäufers. Für die Warenangebote gelten unterschiedliche Mindestbestellmengen. Von diesen Bestimmungen abweichende Angebote bedürfen einer expliziten Bestätigung des Verkäufers.
Aufgrund der Beschaffenheit der Ware ist eine Lieferverpflichtung für den Verkäufer insbesondere dann ausgeschlossen, wenn aufgrund höherer Gewalt wie schlechte Witterung eine einwandfreie Lieferung der Ware verhindert wird. Der Verkäufer behält sich dann vor, vom Vertrag zurück zu treten. §§ 346 – 354 BGB bleiben im Übrigen unberührt.
§ 4 Preise und Rabatte
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen MwSt., zuzüglich Verpackung, Fracht, wenn nicht explizit auf anderes hingewiesen wird. Sämtliche Preise verstehen sich ab Baumschule, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Lieferungen ins Ausland können zusätzlich Kosten für Verzollung anfallen, die ebenfalls vom Käufer zu tragen sind.
Soweit der Verkäufer Rabatte auf die Produkte gewährt, beziehen sich diese ausschließlich auf die Pflanzen. Fracht und Verpackung und weitere Kosten sind davon ausgenommen.
§ 5 Größen und Abbildungen
Alle inhaltlichen Angaben zu den Pflanzen (Abmessungen, Beschreibungen, jährliches. Wachstum, Endhöhen etc.) verstehen sich vorbehaltlich der Wachstums- und Witterungsbedingungen, insbes. der vorherrschenden Standortbedingungen und Pflege durch den Kunden.
Alle angegebenen Maß zu den Produkteigenschaften sind als Richtwert zu verstehen. Abweichungen in einer Größenordnung von bis zu 10% nach oben oder unten sind aufgrund der Beschaffenheit des Produktes "Pflanze" möglich.
Die Abbildungen und Beschreibungen auf der Website des Verkäufers sind als beispielhaft anzusehen. Insbesondere Form, Größe, Farbgebung, Zuwachs, Endgrößen und Ausbildung von Blüten etc. können naturbedingten Abweichungen unterliegen und werden in großem Maße von den situativen Faktoren (Wasserversorgung, Nährstoffgehalt, pH-Wert, Wind- und Sonnenexposition etc.) beeinflusst.
Bei Pflanzen handelt es sich um ein Naturprodukt und daher können Abweichungen von den Mustern bzw. Musterbildern auftreten. Diese Abweichungen stellen aber keinen grundsätzlichen Produktmangel dar, soweit diese den branchenüblichen Toleranzen entsprechen.
§ 6 Versand/Lieferung
(1) Abholung an der Baumschule
Ist die Abholung durch den Käufer vereinbart, so gilt die Lieferung als erfolgt, wenn die Ware dem Käufer, einer von ihm bevollmächtigte Person oder einem von ihm beauftragten Spediteur an der Baumschule des Verkäufers übergeben wurde.
Die Sicherung der Ware und Einhaltung der gesetzlichen Zuladungsvorschriften liegen in der Verantwortung des Käufers. Für entstandene Schäden an Sachen oder Personen durch unsachgemäße Sicherung, Verladung oder Transport übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
(2) Auslieferung durch eigenen Fuhrpark oder Versand durch Spedition
Bei vereinbarter Auslieferung durch den eigenen Fuhrpark des Verkäufers oder bei Speditionsversand gilt grundsätzlich eine Lieferung frei Bordsteinkante. Abweichungen hiervon bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung in Schrift- oder Textform.
Lieferverzögerungen aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) hat der Verkäufer nicht zu vertreten.
Die Anlieferung kann ggf. mit einem LKW mit einer Länge von bis zu 18 m erfolgen. Der Käufer verpflichtet sich, einen entsprechenden Zugang zu gewährleisten. Evtl. Behinderungen infolge unzureichender Straßenbreite, fehlender Wendemöglichkeit, unsachgemäßer Beschaffenheit des Untergrundes (bspw. in Neubaugebieten bei nicht asphaltierten Zufahrtswegen) oder durch Pflanzenwuchs (bspw. herabhängende Äste) sind vom Käufer bei Auswahl des Lieferorts zu beachten. Ist keine Zufahrt zum angegebenen Lieferort möglich, ist der Verkäufer berechtigt, die Ware am nächstgelegenen Lieferort abzuladen. Hierdurch entstehende Mehrkosten sind in diesem Fall vom Kunden zu tragen.
(3)Von uns nicht vorhersehbare Ereignisse ( Unwetter, Bruch, Krankheiten, Schädlingsbefall, Ausfälle durch Frost oder ähnlichen Bedingungen), die nicht in unserem Einflußbereich liegen, berechtigen uns, die Lieferfrist zu verlängern. Ist die Lieferung aus diesen Grund nicht mehr möglich, so kann die Baumschule NewGarden, als auch der Besteller vom Vertrag zurück treten. Schadensansprüche, die aus der Nichterfüllung des Vertrages resultieren, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Baumschule NewGarden grob fahrlässig gehandelt hat.
Sollte der Besteller die Auslieferung der bestellten Pflanzen verzögern, so werden die Gehölze ab dem Zeitpunkt der Anzeige der Versandbereitschaft auf Gefahr und Kosten des Bestellers gelagert.
§ 7 Rücknahme von Verpackungsmaterialien
(1) Generell werden die Waren in einer sachgerechten Verpackung geliefert. Üblicherweise erfolgt die Lieferung in Einwegverpackungen (bspw. Einwegpaletten), deren Preis im Gesamtpreis bzw. in den Versandkosten einberechnet ist und damit in das Eigentum des Käufers übergehen. Nach den Bestimmungen der Verpackungsverordnung (Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabafällen - VerpackV) ist der Verkäufer verpflichtet, für die Entsorgung der Verpackungen zu sorgen. Der Kunde ist berechtigt, die Verpackungsmaterialien beim Heckenpflanzen Profi by Baumschule NewGarden vor Ort wieder abzugeben.
(2) Wird im Einzelfall oder auf besonderen Wunsch eine Lieferung in Mehrwegverpackungen vorgenommen (bspw. Europaletten), wird der Pfandbetrag dafür auf der Rechnung ausgewiesen. Mehrwegverpackungen können beim Verkäufer vor Ort abgegeben werden.
§ 8 Zahlungsbedingungen
(1) Die auf den Rechnungen ausgewiesenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Skonto oder Rabatt gewährt der Verkäufer nur dann, wenn dies ausdrücklich zuvor schriftlich oder in Textform vereinbart wurde.
(2) Für Versandlieferungen durch einen Spediteur innerhalb Deutschlands, Österreich und der Schweiz bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
- Rechnungskauf per Überweisung
(3) Bei Anlieferung durch den hauseigenen Fuhrpark des Verkäufers sowie bei Abholung vor Ort bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
- Vorauskasse per Überweisung
- Barzahlung vor Ort
Bei Zahlung per Vorkassen hat der Zahlungseingang dabei mindestens 5 Werktage vor dem avisierten Versandtermin zu erfolgen.
(4) Abweichungen von vorstehenden Zahlungsbedingungen bedürfen ausdrücklicher Vereinbarung in Schrift- oder Textform.
(5) Bei Zahlung per Rechnung sind diese innerhalb von 14 Kalendertagen zahlbar.
§ 9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 10 Schadensersatz
(1) Für Schäden, die durch den Verkäufer oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet der Verkäufer unbeschränkt.
(2) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Verkäufer nicht. Im Übrigen ist die Haftung vom Verkäufer für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen vom Verkäufer.
(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Die erhaltene Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum vom Verkäufer.
§ 12 Kundendaten und Datenschutz
Im Zuge der Bestellung werden persönliche Daten an den Verkäufer übermittelt. Die Sicherheit und Vertraulichkeit der persönlichen Daten ist dem Verkäufer von besonderer Bedeutung. Die Speicherung und Weiterverarbeitung der Daten dient nur zum Zwecke der Bestellabwicklung und eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
Die einzige Ausnahme ist eine Übermittlung der Lieferadresse und Avisierungsnummer an den Spediteur, um eine termingerechte Lieferung zu ermöglichen.
§ 13 Erfüllungsort
Erfüllungsort für Lieferung und Leistung ist der Sitz des Verkäufers, die Bundesrepublik Deutschland, 46325 Borken-Weseke.
§ 14 Salvatorische Klausel
Soweit eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB nicht davon berührt. Ungültige Bestimmungen sind von den Parteien durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen.
§ 15 Beschwerdemanagement / Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir nehmen verpflichtend an einem Streitbeilegungsverfahren vor der nachfolgend genannten Verbraucherschlichtungsstelle teil: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de
Besondere Geschäftsbedingungen für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Heckenpflanzen-Profi by Baumschule NewGarden, Prozessionsweg 62, 46325 Borken – Weseke, Deutschland, Tel.: 0 28 62 - 700 207, Fax: 0 28 62 - 589 860, E-Mail: info@heckenpflanzen-profi.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wurde Nachnahme als Zahlungsmittel gewählt, erstatten wir das Geld per Überweisung. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens den Betrag der Hinsendekosten geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von wurzelnackten Pflanzen oder Rasen, da diese Waren schnell verderben können und aufgrund ihrer Beschaffenheit für einen Rückversand daher nicht geeignet sind.
Trotz dieser gesetzlichen Bestimmungen sind wir immer versucht, eine Lösung zu finden, die den Kunden zufriedenstellt und für uns ebenso tragbar ist.
Dieser Service setzt allerdings drei Prämissen voraus: (1) Der Kunde muss umgehend nach der Lieferung mit uns Kontakt aufnehmen (i.d.R. innerhalb von 24h nach Lieferung), (2) die Pflanzen wurden noch nicht eingepflanzt und (3) die Kosten für den Rücktransport werden vom Kunden getragen. Bitte beachten Sie, dass wir für Qualitätseinbußen bei den Pflanzen, die durch den Rücktransport entstanden sind, einen Wertersatz verlangen müssen. Auch um diese Einbußen möglichst gering zu halten und um einen problemlosen Rücktransport zu organisieren (i. d. R. ist es am einfachsten und für Sie am günstigsten, wenn unsere Spedition die Ware auch wieder bei Ihnen abholt), muss der Rücktransport in Zusammenarbeit mit der Baumschule organisiert werden.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Besondere Geschäftsbedingungen für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB:
(1) Gefahrübergang bei Unternehmern
Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so geht die Gefahr beim Versendungskauf unbeschadet von § 5 dieser AGB auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat.
(2)Mängelrüge
Umgehend nach Erhalt der Ware hat der Kunde diese auf erkennbare Beanstandungen zu überprüfen. Wir empfehlen dem Käufer, einen Fachmann bei Anlieferung hinzuzuziehen, der eine Eingangskontrolle der Waren bzgl. Frische, Güte und Qualität vornimmt. Innerhalb von 24 Stunden sind Rasenbemängelungen bzw. innerhalb von 5 Werktagen sind Mängel für das Pflanzensortiment (außer Rasen) dem Verkäufer schriftlich oder in Textform mitzuteilen. Gleichzeitig wird der Versand von Digitalbildern der Mangelware an info@heckenpflanzen-profi.de gefordert. Reklamationen, die diese Fristen überschreiten, werden von unserem Haus nicht mehr bearbeitet. Gleiche Bedingungen gelten für Mindermengen.
(3) Gewährleistungsfrist
Ansprüche wegen eines Mangels verjähren innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Pflanzen.
Sollten noch Fragen zu den AGB bestehen, wenden Sie sich bitte an info@heckenpflanzen-profi.de.